Was für ein absurdes Theater. Wirtschafts- und Klimaminister Robert Habeck hat es tatsächlich zunächst einmal wieder geschafft. Mit seiner x-millionenfach angeschauten Videobotschaft – als staatstragend wird sie hochgelobt – hat er die Herzen der Journalisten und vieler Bürger für ein überschaubares Weilchen zurückerobert.

HABECK – PR-PROFI IN EIGENER SACHE UND WIRTSCHAFTSAMATEUR

Die feiern ihn nun landauf landab und sogar teils außerhalb Deutschlands für seine Worte an Volk und eigenes Parteivolk.  Sogar bei Politikern anderer Parteien erntete er anerkennendes Schulterklopfen. Der PR-Coup ist ihm wirklich gelungen, keine Frage.   

Nun, das mit den salbungsvollen Worten ist wirklich sein Ding. Wirtschaft dagegen weniger. Oder um es präziser zu sagen: gar nicht. In der Tat, das Video war inhaltlich gut und richtig, das muss man anerkennen. Es wäre eigentlich gar nicht seine Aufgabe gewesen, sondern die des Bundeskanzlers. Aber der kann derlei bekanntermaßen nicht so gut. Das muss dann aber auch als Lob für Habeck reichen. Dass wir Bürger aufgrund einer einzigen gelungenen Rede komplett außerhalb seines eigentlichen Aufgabenbereichs als Minister für Wirtschaft und Klimaschutz seine regelmäßig vollkommen misslingende Amtsführung in seinem eigentlichen Zuständigkeitsbereich vergessen, mag Habeck sich gern wünschen. Das wird aber nicht passieren.

WEITER ABWÄRTS

Der Mann richtet in seinem eigentlichen Aufgabengebiet einen so kolossalen Schaden an, dass ihm anzuraten wäre, seine offenbar überschäumenden Analysegelüste doch einmal auf die wirtschaftliche Situation Deutschlands zu konzentrieren. Statt ressortfremde Aufrüttelungsreden für Medien, Bürger und Partei zu komponieren, sollte er sich selbst zurechtrütteln und endlich die Augen für die mehr als besorgniserregende wirtschaftliche Realität öffnen. Wirtschaft mag für ihn als Fachfremden ein trockenes Buch mit sieben Siegeln sein. Erfolge sind hier nicht durch gutes Zureden und dieses oder jenes wohlgesetzte Wort zu erzielen. Vielmehr braucht es kluge Weichenstellungen, die Unternehmen und Arbeitnehmern hierzulande Chancen und tragfähige Zukunftskonzepte eröffnen und nicht etwa verbauen.  

Doch in seinem Ressort, das er womöglich inzwischen verflucht und sich deshalb gern in gefühligere Themen flüchtet, bietet er nicht einmal nur heiße Luft, sondern dort schießt er einen Bock nach dem nächsten.

Er mag nun kurz erfolgreich vom Habeckschen Heizungsdesaster abgelenkt haben, der angerichtete Schaden ist immens. Verunsicherung an mehreren Fronten: Angst vor Verlust der Altersabsicherung, Angst vor indirekter Enteignung, Bau- und Sanierungspreise, die sich kaum noch jemand leisten kann, insolvente Unternehmen in allen energieintensiven oder von unausgegorenen neuen Marschrouten beschädigten Branchen. Und über allem steht ein riesiger Vertrauensverlust, der Unternehmen und Bürger in Zukunftsangst hält, statt Zuversicht zu vermitteln und auch Gründe dafür zu liefern.

Und das wirkt weit über den Heizungs- und Immobilienbereich hinaus. Habeck hat es geschafft, die depressive Stimmung in der Wirtschaft und die ohnedies bereits negativen Zukunftserwartungen noch zu verstärken. Selbst die notorisch zurückhaltenden sogenannten Wirtschaftsweisen vom Sachverständigenrat schlugen in dieser Woche in ungewohnt deutlicher Diktion bei Vorstellung ihres Jahresgutachtens Alarm. Sie stellten unmissverständlich fest, dass Deutschland wirtschaftlich sogar noch weit schlechter dasteht als bisher angenommen, weswegen unser Land einen großen wirtschaftspolitischen Wurf brauche, um die bestehende Krise zu überwinden. Und in genau dieser Zeit hat Deutschland einen Wirtschaftsminister, der vollkommen fachfremd ist und deshalb in seiner ganzen Hilflosigkeit leider den falschen ökonomischen Einflüsterern folgt, ohne seinen Irrtum auch nur im Ansatz zu erkennen.

LEUCHTENDE STROHFEUER

Um fair zu bleiben: Manche Herausforderung, die sich ihm seit Amtsbeginn stellte, hat er nicht persönlich verbockt. Weder der Ukrainekrieg noch der Krieg in Israel, die beide natürlich Auswirkungen auch auf unsere Wirtschaft haben, gehört zum Business as usual eines Wirtschaftsministers.  Das sind durchaus außergewöhnliche Herausforderungen. Sie erklären aber nicht, warum Deutschland im Vergleich zu anderen mit uns vergleichbaren betroffenen Ländern, gerade auch im unmittelbaren EU-internen Vergleich, viel schlechter abschneidet als praktisch alle anderen. 

Robert Habeck hat schlicht und einfach kein Konzept für strukturelle Verbesserungen, auf die es gerade in einer schweren Krise ankommt. Er setzt ganz und gar auf staatliche Lenkung, wo die Freisetzung von Marktkräften zwingend gefordert wäre, um aus der Misere herauszukommen. Ganz im Gegenteil verschlimmert er die Situation sogar noch, und wenn ihm das dann bewusst wird, versucht er hektisch, die Böcke wieder aufzurichten, die er zuvor selbst geschossen hat.

AMPELSTRESS – DIE NÄCHSTE STAFFEL

Statt der Wirtschaft und den leistungswilligen Arbeitnehmern in unserem Land Luft zum Atmen und Handlungsspielräume zu verschaffen, entzündet Habeck lauter Strohfeuer, die den Eindruck von Wirtschaftsförderung erwecken sollen und nette Pressemeldungen ergeben, in Wahrheit aber zu verglühen drohen, sobald man kein Stroh – gleich staatliche Zuschüsse, gleich unser aller Geld für Unternehmen, die gar nicht in Not sind – mehr nachlegt. Gleichzeitig kämpft das Herz unserer Wirtschaft, die mittelständischen Betriebe, weiter und zunehmend verzweifelter ums Überleben.

So sehr die FDP insgesamt enttäuscht, immerhin ist sie Habeck in Sachen Wirtschaftskompetenz so weit voraus, dass sie ihn gerade mit seiner nächsten Verschlimmbesserung eigener Fehler nicht durchkommen lassen hat. Der Industriestrompreis nach Habecks Zuschnitt wird nicht kommen. Lindner hatte Habecks Idee für subventionierten Strom für energieintensive Branchen für nicht finanzierbar und marktverzerrend erklärt und damit natürlich recht.  Denn derlei Subventionen lösen das Problem nicht. Auch der nun ausgehandelte Kompromiss kann bestenfalls eine gewisse Verkleinerung des Schadens erreichen, der durch falsch getroffene Grundsatzentscheidungen angerichtet wurde.

So bleibt es leider dabei: Von schönen Reden Marke Habeck gesundet hier gar nichts! Und was zu tun wäre, damit echte Gesundung eine Chance hätte, erkennt der wirtschaftspolitische Geisterfahrer Habeck erst recht nicht. Was er tut, schadet regelmäßig mehr als es nützt. Wollen würde er vermutlich schon, aber er kann es einfach nicht. Ein Trauerspiel. Und die zweite Halbzeit, wenn niemand dem Einhalt gebietet, liegt dabei sogar noch vor uns.