In eigener Sache: Mein Beitritt
Liebe Leser, als ich Ihnen vor einigen Monaten, es war der 29. Januar, an dieser Stelle bereits einen „In eigener Sache“- Beitrag schrieb, in dem ich Ihnen meine Gründe für den am Tag zuvor erfolgten Rücktritt von allen Parteiämtern und zugleich meinen Austritt aus der AfD sorgfältig darlegte, beendete ich meine Ausführungen mit folgenden Worten:
„Für mich ist diese Entscheidung keineswegs nur ein Abschied, sondern vor allem ein Aufbruch. Wohin und zu welchen neuen politischen Projekten mich dieser Aufbruch führt, wird sich in der näheren Zukunft zeigen, und ich werde Sie das hier zu gegebener Zeit wissen lassen.“
Heute nun, knapp viereinhalb Monate später, ist dieser Zeitpunkt gekommen. Ich habe diese Monate zu einer sehr intensiven Prüfung der verschiedenen Optionen genutzt, die sich mir für die Zukunft meiner politischen Arbeit darboten. Ich habe mir, wie ich es auch in einigen Interviews angekündigt hatte, die Zeit genommen, die es für eine sorgsame Prüfung einer so wichtigen Entscheidung braucht, und habe mich trotz all der vielen und häufigen Anfragen nicht hetzen lassen, weil mir Gründlichkeit wichtiger war als Schnelligkeit.
In den vergangenen Wochen kristallisierte sich für mich immer klarer und mit großer Sicherheit heraus, mit und in welcher Partei ich meine neue und künftige politische Heimat haben werde.
Nach vielen sehr guten Gesprächen und Begegnungen, nach eingehender Prüfung der Geschichte, der Werte und der programmatischen Ausrichtung, kann ich Ihnen heute mitteilen, dass ich mich mit großer Freude, fester Zuversicht und aus voller politischer Überzeugung der Deutschen Zentrumspartei – Kurzform: Das ZENTRUM – als neues Mitglied angeschlossen habe.
Ich habe mich damit, anders als einige meiner Vorgänger, ganz bewusst gegen die Gründung einer neuen Partei entschieden, denn die Erfolgsaussichten eines solchen Vorhabens habe ich selbst immer für sehr gering gehalten. Auch einige andere kleine neuere Parteien – die Namen nenne ich hier aus Gründen der Diskretion nicht, ich wurde ausnahmslos freundlich angesprochen – suchten Kontakt zu mir aufzunehmen und mich evtl. für sich zu gewinnen, aber es passte jeweils politisch nicht, erschien mir nicht wirklich erfolgversprechend oder beides zugleich.
Die entscheidende Ausnahme machte hier die Deutsche Zentrumspartei, die schon aufgrund ihrer so bemerkenswerten wie langen Geschichte eine Ausnahme im Spektrum der sich abzeichnenden Möglichkeiten darstellte. Gegründet bereits im Jahr 1870 ist sie zunächst einmal die Partei Deutschlands mit der ältesten und längsten Geschichte (die Sozialdemokraten schlossen sich aus zwei Vorläufern erst im Jahr 1875 zur heutigen SPD zusammen). Eine Partei, die in früheren Zeiten der Weimarer Republik sechsmal den Reichskanzler stellte. Eine Partei, der in jener Zeit auch der damalige Oberbürgermeister der Stadt Köln und spätere – dann als CDU-Mitglied – erste Bundeskanzler Konrad Adenauer angehörte. Eine Partei, die sich 1933 vorübergehend selbst auflöste, um der Zwangsauflösung durch die Nazis zuvorzukommen, die sich dann 1945 nach Kriegsende neu gründete und von 1949 bis 1957 im Deutschen Bundestag vertreten war. Eine Partei, die danach einen für Jahrzehnte andauernden Bedeutungsverlust erlitt, weil sie auf der konservativen Seite des politischen Spektrums von der nach dem Krieg gegründeten CDU/CSU verdrängt wurde, die in dieser Zeit jedoch immer fortexistierte und bis heute in einer Reihe kommunaler Parlamente vertreten ist.
Heute ist das ZENTRUM eine Partei, die unverändert für klare bürgerliche, strikt vernunftgeleitete Politik steht, die sich entschlossen hat, eine umfassende Modernisierung ihrer selbst vorzunehmen, frei wie eh und je von jeglicher Radikalität und aller umstürzlerischer Attitüde.
Mit klarem Wertekompass: Bekennend konservativ, aber eben zukunftszugewandt, nicht etwa reaktionär. Freiheitlich, aber fernab der pseudo-liberalen Beliebigkeit einer FDP. Patriotisch an den Interessen unseres Landes ausgerichtet, aber vollkommen frei vom dumpfen Nationalismus plump rechtsgerichteter Parteien. Sozial engagiert, aber auf dem Fundament einer christsozialen und marktwirtschaftlichen Ausrichtung, fernab aller sozialistischen Experimente der versammelten Linken.
DAS, liebe Leser, ist exakt das, was ich als politisches Projekt für unser Land immer gesucht habe. Das ist auch das, was ich mit meiner ehemaligen Partei im Sinn hatte, was aber mit der dort inzwischen klar dominierenden Mehrheit nicht erreichbar war, weswegen ich nach langen Jahren des innerparteilichen Kampfes schließlich gegangen bin, weil ich mich nicht vor den Karren eines mir viel zu engen und allzu simplen Weltbildes spannen lassen wollte und konnte, das ich nicht teile.
Liebe Leser, ich habe die Arbeit im ZENTRUM bereits aufgenommen, und ich darf und kann bereits jetzt sagen, dass ich dort die vernünftige wertegeleitete Gemeinschaft finde, die mir in meiner früheren politischen Arbeit so oft sehr schmerzlich gefehlt hat. Darum nehme ich meine Arbeit im ZENTRUM mit Freude, jeder Menge neuer Energie, voller Zuversicht und eingebettet in eine Gruppe von Menschen auf, mit denen es mir eine Ehre ist, künftig zusammenzuarbeiten.
Nun mögen einige von Ihnen sicher einwenden, das sei ja alles gut und schön, aber das ZENTRUM sei doch weitgehend unbekannt und aktuell politisch völlig einflusslos. Falls Sie so denken, möchte ich dem Folgendes entgegenhalten:
Die Chancen für Neues stehen immer dann gut, wenn das Bestehende hochgradig frustrierend und unzufriedenstellend ist. Das gilt, dem werden Sie angesichts des derzeitigen Zustandes unseres Landes vermutlich kaum widersprechen, aktuell sowohl für die Politik der sogenannten Ampelkoalition und der drei dahinterstehenden Parteien SPD, Grüne und FDP, als auch für die einzige überhaupt relevante Opposition von CDU und CSU. Dass die beiden Parteien an den Rändern des politischen Spektrums, Linke und AfD, sich – beide selbstverschuldet – als politische Auslaufmodelle entpuppen, die gar keine bundespolitische Relevanz mehr entfalten werden, ist nicht nur an sämtlichen Wahlergebnissen der letzten zweieinhalb Jahre zu sehen, sondern zeigt sich in beiden Fällen auch an ihren unübersehbaren personellen Nöten.
Es gibt, das ist unübersehbar und empirisch bestens belegt, eine riesengroße politische Repräsentationslücke in Deutschland. Ich kann die Menschen gar nicht mehr zählen, die mir allein im Laufe der ersten Monate dieses Jahres in persönlichen Begegnungen erzählten, sie wüssten gar nicht mehr, was sie noch wählen sollten.
Ausnahmslos alle in den größeren Parlamenten (Landtage, Bundestag) vertretenen Parteien sind für viele Menschen selbst mit der buchstäblichen Faust in der Tasche kaum mehr wählbar. Das zeigt sich dann auch in Wählerwanderungen und vor allem der Wahlbeteiligung.
Bei der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen, dem mit Abstand größten der sechzehn Bundesländer, im vergangenen Monat, ging denn auch die Wahlbeteiligung auf historisch niedrige 55,5% zurück. Von nahezu allen parlamentarisch vertretenen Parteien verabschiedeten sich Zehntausende von bisherigen Wählern ins Lager der Nichtwähler: Bei der CDU waren es 160.000 (Am Rande: Sehen so Wahlsieger aus? Tatsächlich?), bei der SPD 300.000, bei der FDP 120.000, bei der AfD 160.000, bei allen übrigen Parteien 170.000. Wohlgemerkt, das sind die Zahlen derer, die bei dieser Wahl ins Lager der Nichtwähler gewechselt haben, die also bei der Wahl zuvor eine dieser Parteien gewählt hatten. Nimmt man die Gesamtzahl der Nichtwähler bei dieser Wahl zusammen, so ist deren Zahl höher als die Summe der Menschen, die eine der drei erstplatzierten Parteien CDU, SPD und Grüne gewählt haben. Das ist in einer Demokratie ein erschreckender Befund, der ohne Zweifel viel mit einer sehr weit verbreiteten Unzufriedenheit mit den politischen Angeboten der derzeit parlamentarisch vertretenen Parteien zu tun hat.
Mit dem ZENTRUM wollen wir diesen Menschen, wie selbstverständlich auch den mit der Arbeit der von ihnen jeweils gewählten Parteien unzufriedenen Menschen, ein zusätzliches politisches Angebot unterbreiten. Ein Angebot, das weder links noch rechts zu verorten ist, sondern eben, wie der Name es bereits sagt, im Zentrum steht. Ein Angebot, das auf elementarer bürgerlicher Vernunft und einem klaren Wertefundament aufbaut. Ein Angebot, das sich nicht in irgendwelchen Ideologien verliert und nur die einschlägigen Sprechblasen hervorbringt, sondern eines, das auf Daten, Fakten, Empirie aufbaut und sich davon leiten lässt.
Meine lieben Leser, viele von Ihnen haben mir in all den ungezählten Kommentaren, die ich natürlich nicht persönlich beantworten kann, in den vergangenen Monaten fragend geschrieben, was ich denn nun tun und wie ich denn nun politisch weitermachen werde. Nun wissen Sie es. Es ist das Resultat sehr reiflicher Überlegungen. Lassen Sie mich diesen „In eigener Sache“-Beitrag für heute mit der Bitte schließen, mir und meiner neuen politischen Heimat auch weiterhin Ihre geschätzte, zugleich kritische wie wohlwollende Aufmerksamkeit zu schenken.
Neues beginnt. Freuen Sie sich gemeinsam mit mir darauf!
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