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EU-Knatsch im rechten Lager: Fundi-Krawallos vor Ausgrenzung
Können Sie sich daran erinnern, dass sich die Berliner Hauptstadtmedien jemals besonders für informelle Treffen von Vertretern rechtskonservativer Parteien der EU interessiert haben? Ich nicht,...
Zensur statt Meinungsfreiheit: DSA ist in Kraft
„Digitale-Dienste-Gesetz", ach was, da ist doch nichts in trockenen Tüchern, es wurde doch erst vor kurzem ein Gesetzentwurf in den Bundestag eingebracht? Von wegen. Es gilt bereits jetzt das...
In der EU und in Deutschland: Alarmstufe ROT für die Meinungsfreiheit
Es ist schon bemerkenswert, was der deutschen Presse in Reaktion auf das geplante sogenannte Demokratiefördergesetz der Innenministerin Nancy Faeser, das im Zusammenspiel mit dem Bundesprogramm...
Europäische Zentralbank Grüne Lobby statt Euroschutz
Die Europäische Zentralbank hat einen sehr klaren Auftrag, den sie dennoch mehr und mehr aus den Augen verliert. Statt sich auf ihren Kernauftrag der Sicherung der Preisstabilität, also der...
Neue Amtszeit für VON DER LEYEN? NEIN! Geht gar nicht!
Man mag es kaum glauben. Die CDU wirft allen Ernstes erneut ausgerechnet Ursula von der Leyen als mögliche EU-Kommissionspräsidentin in den Ring. Das darf doch wohl nicht wahr sein! Und wiederum in...
Antisemitismus-Debatten: Auf einem Auge blind
Antisemitismus-Debatten werden nahezu weltweit, gerade auch in Europa und bei uns in Deutschland, sehr unehrlich geführt. Klar muss sein, JEDE Form von Antisemitismus ist zu verurteilen und zu...
EU-Migrationskontrolle: Hilflose Versuche
Wenn es nach Dringlichkeit ginge, könnte man täglich über Migrationspolitik schreiben. Weder haben wir eine vernünftige Lösung für die erwünschte Migration, also die Einwanderung Qualifizierter zu...
Grüner Lieferketten-Wahn: Tod durch Bürokratie
Das geht sogar dem EU-Parlament zu weit. Mit ihren Überregulierungsphantasien für ein Lieferkettengesetz werden die Grünen gegen die Wand laufen. Dafür gibt es nicht einmal im überaus...
EU-Antwort auf Inflation Reduction Act: Chance verpasst
Bürokratisch, panisch, vor den Kopf geschlagen, aufgescheucht. So reagierte sowohl die europäische als auch die deutsche Politik, als der US-Kongress im Sommer 2022 den „Inflation Reduction Act“,...
Eurokratische Hybris: Ändern Sie gefälligst Ihre Erinnerungen!
Ihr historisches Bewusstsein ist nicht in Ordnung. Ist Ihnen das denn gar nicht klar? Ihnen soll nun auf die Sprünge geholfen werden. Die EU will Ihr Bewusstsein sozusagen kernsanieren. Vergessen...
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